Robert Klatt
Welche Gesetze auf dem Mond und im Weltraum gelten, ist bisher unklar. Nun hat das erste Land sein Strafrecht speziell für die Raumfahrt angepasst.
Ottawa (Kanada). Projekte im Weltraum wie die geplanten Reisen zum Mond oder die Internationale Raumstation (ISS) werden meist von verschiedenen Staaten gemeinsam durchgeführt. In der Raumfahrt und bei der Erforschung des Universums geht es also sehr international zu. Rechtliche Probleme traten bisher jedoch kaum auf. Angesichts der kommenden Großprojekte wie der bemannten Station auf dem Mond wird es jedoch immer wahrscheinlicher, dass es auch im Weltraum zu Straftaten kommen wird. Noch ist unklar, nach wessen Recht diese behandelt werden würden.
Laut der Rundfunkanstalt CBC möchte Kanada diese Unklarheit nun beseitigen. Sollte Astronauten des Landes bei Reisen zum Mond oder anderen Missionen Straftaten gehen, soll demnach das Strafrecht des nordamerikanischen Landes gelten. Ein Gesetzesentwurf zur Anpassung des Strafgesetzes wird laut kanadischen Medien diese Woche im Unterhaus des kanadischen Parlaments thematisiert.
Straftaten von kanadischen Astronauten, die auf dem Mond oder der geplanten Raumstation Lunar Gateway begangen wurden, werden laut dem Gesetz so behandelt, als ob diese auf kanadischem Boden begangen geschehen sind.
„Der Vorstoß von Kanada zielt darauf ab, dass auf dem Mond kanadisches Recht gelten soll, wenn Opfer oder Täter Kanadier sind oder wenn es einen Bezug zu einem Projekt gibt, an dem Kanada beteiligt ist“, erklärt Stephan Hobe, Direktor des Instituts für Luftrecht, Weltraumrecht und Cyberrecht an der Universität Köln.
Laut Hobe nimmt Kanada beim Strafrecht auf dem Mond eine Vorreiterrolle ein. Andere Nationen haben ihre Gesetze bisher nicht auf den Erdtrabanten erweitert. Bisher hätten die Gesetze bei Straftaten durch kanadische Astronauten auf dem Mond laut Hobe aber ohnehin gegolten. „Die wollten das jetzt aber noch mal klipp und klar festhalten“, erklärt der Wissenschaftler.
Der Mond ist wie die Hochsee rechtlich ein sogenannter Internationaler Gemeinschaftsraum. „Auf dem Mond gelten bestimmte Grundregeln, die im UN-Weltraumrecht geregelt sind. Das Strafrecht kommt darin aber nicht vor. Aber jeder Astronaut nimmt vereinfacht gesagt sein nationales Recht mit in den Weltraum“, so Hobe.
