Robert Klatt
Die Reform der Sozialleistungen soll in Deutschland für Arbeitsanreize sorgen. Eine Studie zeigt nun, dass Mehrarbeit in vielen Konstellationen das Einkommen reduziert, anstatt es zu erhöhen.
München (Deutschland). In Deutschland können einkommensschwache Menschen Bürgergeld (Arbeitslosengeld II), Wohngeld und andere steuerfinanzierte Sozialleistungen erhalten. Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien sieht vor, dass die unterschiedlichen Sozialleistungen besser aufeinander abgestimmt werden, um neue Arbeitsanreize für die Empfänger zu schaffen. Das Ziel ist es, Menschen dazu zu bewegen, ihr Einkommen durch Arbeit zu erhöhen und den Anteil der Sozialleistungen zu reduzieren.
Eine Studie des Ifo-Instituts und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zeigt nun, dass das Sozialsystem noch deutliche Mängel hat.
Laut der Studie entzieht der Staat in bestimmten Situationen Arbeitnehmern die gesamten zusätzlichen Einkünfte der Mehrarbeit durch den Wegfall von Sozialleistungen wieder. In einigen Konstellationen kann es passieren, dass die Personen durch ihre Mehrarbeit über ein geringeres Gesamteinkommen verfügen als zuvor.
Die Studie hat auch die geplante Kindergrundsicherung untersucht, für die laut Johannes Vogel (FDP) eine eigene Studie erstellt wurde.
„Wir können die Kindergrundsicherung erst dann im Bundestag beschließen, wenn auch die Ergebnisse dieses Forschungsauftrages vorliegen und eingearbeitet sind.“
Laut den Ergebnissen, die der Süddeutschen Zeitung (SZ) vorliegen, ändert auch die Kindergrundsicherung an dem Problem nicht. Zusätzliche Arbeit kann in Deutschland also dafür sorgen, dass Menschen weniger anstatt mehr Geld erhalten.
Um zu gewährleisten, dass erhöhte Arbeitsleistung stets zu mehr Einkommen führt, empfiehlt die Studie, Arbeitnehmern einen größeren Anteil ihres Lohns zu belassen, indem ihre Sozialleistungen weniger gekürzt werden. Dadurch hätten mehr Arbeitnehmer Anspruch auf Sozialleistungen als bisher, weil diese nicht mehr so schnell mit einem höheren Gehalt gestrichen werden würden.
Trotzdem bewerten die Forscher die Umstellung als vorteilhaft. Sie prognostizieren, dass unter optimalen Bedingungen tausende Menschen entweder eine Beschäftigung aufnehmen oder ihre Arbeitszeit ausweiten würden. Potenziell könnten dadurch 160.000 Vollzeitstellen besetzt werden. Weil diese Personen Steuern und Sozialabgaben entrichten und zugleich weniger auf staatliche Unterstützung angewiesen wären, könnte der Staat jährliche Mehreinnahmen von bis zu 1,1 Milliarden Euro verzeichnen.
