Robert Klatt
Die entfallene Mineralölsteuer und die Einkommenssteuervorteile für Elektrodienstwagen führen in Deutschland zu hohen Steuerausfällen. Analysten haben nun ermittelt, wie viel Steuern der Staatskasse bis 2030 entgehen und wie man diese Steuerausfälle kompensieren könnte.
Stuttgart (Deutschland). In Deutschland sollen laut den Klimazielen der Bundesregierung bis 2030 15 Millionen Elektroautos fahren. Analysten des Unternehmens EY (Ernst & Young) haben nun ermittelt, wie viel Mineralölsteuer Deutschland durch die reduzierte Anzahl an Benzin- und Dieselautos entfällt. Sie haben dazu drei Szenarien erstellt, die von 11,9 Millionen Elektroautos und 1,5 Millionen Plug-in-Hybriden („pessimistische Szenario“), 13,2 Millionen Elektroautos und 1,6 Millionen Plug-in-Hybriden („Referenzszenario“) sowie 14,5 Millionen Elektroautos und 1,8 Millionen Plug-in-Hybriden („optimales Szenario“) bis Ende 2030 ausgehen.
Im Referenzszenario würde Deutschland durch die Umsatz- und Stromsteuer 15,1 Milliarden Euro einnehmen. Der Staatskasse würden aber 51,1 Milliarden Euro durch die entfallene Mineralölsteuer sowie 11,8 Milliarden Euro durch Einkommenssteuervorteile für Elektrodienstwagen entgehen. In diesem Szenario hätte Deutschland somit insgesamt 47,8 Milliarden Euro geringere Einnahme.
Laut den Ökonomen von EY sollte die Regierung angesichts der hohen Steuerausfälle unterschiedliche Steuerreformen und ihre Auswirkungen auf die Verkehrswende prüfen. Es ist laut ihnen denkbar, die Mineralölsteuer zu erhöhen, damit die verbleibenden Verbrenner die Steuerausfälle kompensieren. Außerdem könnte man die Kfz-Steuer für Verbrenner ebenfalls erhöhen. Europarechtlich wären diese Maßnahme umsetzbar.
Prinzipiell könnte man auch eine höhere Stromsteuer einführen. Diese würde laut den Autoren aber die Akzeptanz von Elektroautos reduzieren, weil die Betriebskosten dadurch deutlich steigen würden.
