Robert Klatt
Die zweckgebundenen Steuern und Abgaben von Autos, Straßenspeditionen und Co. decken die Kosten des Straßenverkehrs in Deutschland nur zu einem kleinen Teil. Die übrigen Kosten werden durch andere Steuereinnahmen subventioniert.
Berlin (Deutschland). Viele Autofahrer und Straßenspeditionen sind der Ansicht, dass ihre finanzielle Belastung in Deutschland deutlich zu hoch ist. Laut einer Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) decken ihre Steuern und Abgaben die Kosten des Straßenverkehrs aber nur zu einem kleinen Teil. Die übrigen Kosten werden von der öffentlichen Hand mit anderen Steuereinnahmen subventioniert.
Christian Böttger, Professor für Verkehrswesen an HTW, hat errechnet, dass Deutschland pro Jahr rund 70 Milliarden Euro für den Straßenverkehr ausgibt. Davon entfallen 38 Milliarden Euro auf den Bau und die Instandhaltung von Straßen, 14 Milliarden Euro auf die Verkehrspolizei und 18 Milliarden Euro auf öffentliche Sozialkassen, die Unfallfolgekosten tragen müssen.
Die Einnahmen aus Steuern und Abgaben des Straßenverkehrs liegen jährlich bei rund 50 Milliarden Euro. Davon ist per Gesetz etwa die Hälfte über die Mineralölsteuer zweckgebunden, also rund 25 Milliarden Euro. Die zweckgebunden Einnahmen des Straßenverkehrs decken somit die Kosten der Verkehrswege und der übrigen Einrichtungen wie Parkplätze und Co. nur zu knapp über einem Drittel (36 %). Es wird somit deutlich, dass die öffentliche Hand den Straßenverkehr stark subventioniert.
Auch der Schienenverkehr ist laut der Studie nicht kostendeckend. Der Bahnverkehr generiert jährlich etwa eine Milliarde Euro Einnahmen. Deutschland investiert für Regionalisierungsmittel, Ersatzinvestitionen und den Neubau pro Jahr jedoch rund 16 Milliarden Euro.
Der Bau und Erhalt der Binnenschifffahrtswege kostet Deutschland jährlich rund zwei Milliarden Euro. Hinzukommen rund 900 Millionen Euro für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Weil die Nutzer der Wasserstraßen keine Abgaben zahlen müssen, stehen den Kosten nahezu keine Einnahmen gegenüber. Eine Ausnahme bildet hierbei lediglich der Nord-Ostsee-Kanal, der jährlich für 100 Millionen Euro Einnahmen sorgt.
Die tatsächlichen Kosten des Luftverkehrs sind laut Böttger kaum zu quantifizieren. Weil jedoch zahlreiche Abgaben des Straßen- und Schienenverkehrs beim Luftverkehr nicht erhoben werden, schätzt der Wissenschaftler, dass jeder Flug mit einem zweistelligen Betrag subventioniert wird.
