Robert Klatt
Sanktionen sind bewährte Maßnahmen, um rechtsnormwidriges Verhalten eines Staates zu bestrafen und Verhaltensänderung zu erzwingen. Nun wurde untersucht, bei welchen Staaten besonders anfällig für Sanktionen sind und wie diese effektiv gegen Aggressoren wie Russland eingesetzt werden können.
Kiel (Deutschland). Sanktionen sind in der Außen- und Wirtschaftspolitik eine bewährte Maßnahme, um rechtsnormwidriges oder verhaltensnormwidriges Handeln eines Staates zu bestrafen und die gewünschte Verhaltensänderung zu erzwingen, etwa das Unterlassen von Angriffen auf ein anderes Land. Forscher des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) haben nun eine Studie publiziert, die untersucht hat, welche Staaten durch Sanktionen am härtesten getroffen werden und wie man Sanktionen effektiv gegen Aggressoren wie Russland einsetzen kann.
Laut der Studie treffen Sanktionen Entwicklungsländer, Staaten mit einer sehr einseitigen Exportstruktur und die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) mit einer starken Finanzbrache besonders stark.
„Ausschlaggebend für die wirtschaftlichen Folgen von Sanktionen sind deren Intensität und die Wirtschaftsstruktur des Zielstaates.“
Die Ökonomen haben für ihre Studie historische Wirtschaftsdaten seit 1920 analysiert. Dabei haben sie entdeckt, dass Handelsbeschränkungen im Mittel nur kleine Schäden verursachen. Eine Sanktion, die einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) entspricht, führt demnach lediglich dazu, dass das reale BIP über einen Zeitraum von fünf Jahren um 0,3 Prozent sinkt. Spürbare wirtschaftliche Effekte im sanktionierten Land können also nur über drastische Maßnahmen, die mehrere Prozent des BIP umfassen, erreicht werden.
„Erst Sanktionen im Umfang von 10 Prozent des BIP verursachen gravierende ökonomische Schäden. Das entspricht etwa einem Drittel des Außenhandelsvolumens eines Industrielandes.“
Laut der Studie hängen die Effekte einer Sanktion zudem stark von der wirtschaftlichen Situation des sanktionierten Staates ab. Staaten mit einer sehr einseitigen Handelsstruktur können demnach deutlich leichter sanktioniert werden als hoch entwickelte Industrienationen. Besonders stark wirken Sanktionen bei Inselstaaten mit einer hohen Importabhängigkeit und bei Staaten mit einer sehr geringen Wirtschaftsleistung. Eine Sanktion, die nur ein Prozent des BIP ausmacht, führt bei diesen Staaten zu einem Rückgang des realen BIP von bis zu fünf Prozent.
Außerdem treffen Sanktionen Länder mit einem hohen Rohstoffanteil an den Exporten, darunter zum Beispiel Russland, überdurchschnittlich stark. Die Ökonomen haben errechnet, dass ein um ein Zehntel höherer Rohstoffanteil den Effekt einer Sanktion um das Drei- bis Vierfache verstärkt.
„Wenn die Ausfuhrverbote für Öl und Gas konsequent durchgesetzt würden, wären die Sanktionen viel effektiver. Die westlichen Alliierten bleiben also unter ihren Möglichkeiten, wirtschaftlichen Druck auf Russland auszuüben.“
Neben Handelssanktionen gewinnen auch Finanzsanktionen als außenpolitisches Mittel zunehmend an Relevanz. Dazu zählen Sanktionen wie der Ausschluss vom Bankensystem SWIFT, die das BIP eines Landes um bis zu zehn Prozent reduzieren können. Am größten sind die Effekte von Finanzsanktionen bei Ländern, die stark in den internationalen Kapital- und Zahlungsverkehr eingebunden sind, darunter etwa Luxemburg, Irland, die Niederlande und Belgien.
„In einer Welt wachsender geopolitischer Spannungen und der Möglichkeit eines neuen ‚Kalten Krieges‘ sind Entwicklungsländer mit einseitiger Exportstruktur wirtschaftlich besonders verwundbar. Aber auch Europa hat seine Schwachstelle.“
