Robert Klatt
Deutschland war 2023 der größte Nettozahler der Europäischen Union (EU). Die Nettozahlungen je Einwohner sind in einem anderen Staat aber höher.
Köln (Deutschland). Deutschland war laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) 2023 von allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) der größte Nettozahler. Die Bundesrepublik hat demnach 17,4 Milliarden Euro mehr an die EU bezahlt, als sie zurückerhalten hat. Laut der Samina Sultan hat Deutschland damit einen fast doppelt so hohen Nettobeitrag wie Frankreich, die die zweithöchste Nettoposition haben.
„Der deutsche Nettobeitrag ist beinahe doppelt so hoch wie der Beitrag der Franzosen, die nach Deutschland am zweitmeisten beitragen.“
Die Nettoposition von Deutschland lag 2022 noch bei 19,7 Milliarden Euro. Der Rückgang von rund 2,3 Milliarden Euro geht auf die schwache ökonomische Situation des Landes zurück. Im Zeitraum von 2014 bis 2020, also vor dem Austritt von Großbritannien, lag die Nettoposition der Bundesrepublik im Mittel bei 13,5 Milliarden Euro.
„Und für das laufende Jahr dürfte der Beitrag erneut schrumpfen, eine konjunkturelle Erholung ist nicht zu erkennen. Während der deutsche Beitrag schrumpft, steigt der Nettobeitrag der Spanier und Portugiesen, weil die Wirtschaft in diesen Ländern wächst – die finanziellen Lasten verschieben sich.“
Der größte Nettoempfänger ist mit etwa acht Milliarden Euro Polen, gefolgt von Rumänien (6 Milliarden Euro) und Ungarn (4,6 Milliarden Euro).
Betrachtet man nicht die Gesamtsumme, sondern die Nettozahlungen je Einwohner ist Irland mit 236 Euro pro Kopf führend. Deutschland liegt bei den pro-Kopf-Nettozahlungen mit 206 Euro auf dem zweiten Platz. Dies liegt daran, dass der EU-Beitrag von Irland seit 2022 konstant geblieben ist, während Deutschland 2023 rund zwei Milliarden Euro weniger in den EU-Haushalt eingezahlt hat als 2022.
In ihrer Studie haben die Ökonomen des IW Köln zudem untersucht, welche Auswirkungen der Beitritt der Ukraine in die EU hätte. Laut den Ökonomen erfordert ein Beitritt des wirtschaftlich relativ schwachen Landes große Reformen des Haushaltes und der Entscheidungsprozesse, darunter etwa eine Vereinfachung der Vergaberegeln und eine konzentrierte Vergabe von Haushaltsmitteln an die ärmsten Mitglieder der EU.
„Unsere Studie und Ergebnisse der Vergangenheit zeigen allerdings, dass eine solche Erweiterung auch Reformen aufseiten der EU notwendig macht. Zudem sollten diese Mittel bei einer möglichen Erweiterung wieder verstärkt auf die ärmsten Mitgliedstaaten konzentriert werden“